ROHRLEITUNGSSYSTEM EINER KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP1274956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1274956
Anmeldenummer
EP01927953
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2001
Veröffentlicht
15.01.2003
Erteilt
22.06.2005
Gelöscht
22.06.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 59/14 (2006.01)
F24F 13/02 (2006.01)
Priorität
FI 20000875 12.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/FI2001/000349 09.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/079744 25.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  2. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIDEN, Esko

FIN-20540 Turku, FI

SALMIO, Erkki

FIN-20660 Littoinen, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.