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Europäisches Patent · EP1274956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1274956
- Anmeldenummer
- EP01927953
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2001
- Veröffentlicht
- 15.01.2003
- Erteilt
- 22.06.2005
- Gelöscht
- 22.06.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 59/14 (2006.01)F24F 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FI 20000875 12.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2001/000349 09.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/079744 25.10.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.12.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 30.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIDEN, Esko
FIN-20540 Turku, FI
SALMIO, Erkki
FIN-20660 Littoinen, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.