MOTORISCH VERSTELLBARE STÜTZEINRICHTUNG FÜR EINE POLSTERUNG EINES SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBELS
Europäisches Patent · EP1276406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1276406
- Anmeldenummer
- EP01943239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2001
- Veröffentlicht
- 22.01.2003
- Erteilt
- 05.06.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 20006690 U 11.04.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/004094 10.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/076422 18.10.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 19.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 05.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.