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Europäisches Patent · EP1277294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277294
Anmeldenummer
EP01923941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2001
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
14.05.2008
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 10/16 (2006.01)
Priorität
IL 13571500 18.04.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IL2001/000343 15.04.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/080465 25.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARMUR, Oren

55454 Kiryat Ono, IL

AROL, Joseph

55558 Kiryat Ono, IL

GUR, Ido

43722 Raanana, IL

MALY, Benny

Satariya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.