Toilettenspülkasten

Europäisches Patent · EP1277891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1277891
Anmeldenummer
EP02016105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2002
Veröffentlicht
22.01.2003
Erteilt
02.12.2009
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/012 (2006.01)
Priorität
IT MI20011564 20.07.2001
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 12.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2010

  3. 02.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Varotti, Mario

25078 Vestone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.