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Europäisches Patent · EP1284113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284113
Anmeldenummer
EP02016810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2002
Veröffentlicht
19.02.2003
Erteilt
24.08.2005
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/023 (2006.01)
A47C 4/02 (2006.01)
A47C 3/12 (2006.01)
Priorität
SM 200100015 09.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  2. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Mark-Pat Modiano S.A., Via Marconi, 4, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  3. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feltrin, Claudio

31100 Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.