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Europäisches Patent · EP1284769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1284769
Anmeldenummer
EP01931019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.2001
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
16.11.2005
Gelöscht
16.11.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 5/50 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 566224 05.05.2000
US 724657 28.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/014213 01.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/085239 15.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOYLE, Mark, Christopher

San Diego, CA 92115, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.