KOPPELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1285501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1285501
Anmeldenummer
EP00926631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2000
Veröffentlicht
26.02.2003
Erteilt
03.03.2004
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 3/56 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000304 30.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/093451 06.12.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 18.10.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ascom Powerline Communications AG, Belpstrasse 37, 3000 Bern 14 → Current Communications International Holding GmbH, Hintermättlistrasse 1, 5506 Mägenwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2008

  3. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  4. 15.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.