Mécanisme desmodromique
Europäisches Patent · EP1286084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1286084
- Anmeldenummer
- EP02025169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1998
- Veröffentlicht
- 26.02.2003
- Erteilt
- 05.07.2006
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)F01C 1/344 (2006.01)F16H 25/08 (2006.01)F16H 25/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 66297 18.03.1997
- Abgezweigt von
- EP98904341
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.