HYDRODYNAMISCHE KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP1287268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1287268
- Anmeldenummer
- EP02735161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2002
- Veröffentlicht
- 05.03.2003
- Erteilt
- 05.11.2008
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 33/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 10115561 28.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/003246 22.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/077482 03.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 05.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBSER, Stephan
74589 Satteldorf, DE
ADLEFF, Kurt
74564 Crailsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.