HYDRODYNAMISCHE KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP1287268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1287268
Anmeldenummer
EP02735161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2002
Veröffentlicht
05.03.2003
Erteilt
05.11.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 33/18 (2006.01)
Priorität
DE 10115561 28.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/003246 22.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/077482 03.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 05.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OBSER, Stephan

74589 Satteldorf, DE

ADLEFF, Kurt

74564 Crailsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.