GEFLOCHTEN VERSTÄRKTER SCHLAUCH
Europäisches Patent · EP1287281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1287281
- Anmeldenummer
- EP01925579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2001
- Veröffentlicht
- 05.03.2003
- Erteilt
- 16.11.2005
- Gelöscht
- 16.11.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 11/10 (2006.01)F16L 11/08 (2006.01)D04C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 00201943 31.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/005021 04.05.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/092771 06.12.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOURGOIS, Luc
B-8792 Desselgem, BE
DAMBRE, Paul
B-8956 Kemmel, BE
MEERSSCHAUT, Dirk
B-8710 Ooigem, BE
RAVELINGIEN, Luc
B-9880 Aalter, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.