Spannzange

Europäisches Patent · EP1293279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1293279
Anmeldenummer
EP02254298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2002
Veröffentlicht
19.03.2003
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
29.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
B23Q 11/10 (2006.01)
Priorität
JP 2001283977 18.09.2001
JP 2001343760 08.11.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Big Alpha Co., Inc.

282-1 Hiroishinaka, Higashinomae, Goshikicho Tsuna-gun, Hyogo 656-2400, JP

Erfinderin/Erfinder

Komine, Tsuyoshi. c/o Big Alpha Co., Inc.

Tsuna-gun, Hyogo 656-2400, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.