Einbruchhemmender Rahmen

Europäisches Patent · EP1293639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1293639
Anmeldenummer
EP02020623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2002
Veröffentlicht
19.03.2003
Erteilt
27.05.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/11 (2006.01)
E06B 3/54 (2006.01)
Priorität
DE 10145616 15.09.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sapa AS

Biskop Gunnerusgate 14, 0185 Oslo, NO

Erfinderin/Erfinder

Götz, Peter

89335 Ichenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.