WASSERAUSFLUSSARMATUR
Europäisches Patent · EP1294489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1294489
- Anmeldenummer
- EP02721947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2002
- Veröffentlicht
- 26.03.2003
- Erteilt
- 09.01.2008
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/16 (2006.01)F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 20108057 U 12.05.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000252 08.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/092238 21.11.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 14.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.