TELLER FÜR KIND
Europäisches Patent · EP1296582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1296582
- Anmeldenummer
- EP01938913
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2001
- Veröffentlicht
- 02.04.2003
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 0002257 16.06.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2001/001275 07.06.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/095771 20.12.2001
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 03.03.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BABY BJÖRN AKTIEBOLAG, P.O.Box 595, 182 15 Danderyd, Schweden → BabyBjörn AB, Box 913, 170 09 SOLNA, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
- 31.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGKVIST, Hakan
S-168 54 Bromma, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.