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Europäisches Patent · EP1296792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1296792
- Anmeldenummer
- EP01929722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2001
- Veröffentlicht
- 02.04.2003
- Erteilt
- 20.12.2006
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/02 (2006.01)E21B 10/44 (2006.01)
- Priorität
- FR 0005813 05.05.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2001/001288 26.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/085373 15.11.2001
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 15.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEFOUGERES, François
F-39800 Poligny, FR
RIGOLET, Pierre
F-39800 Montholier, FR
LAMY, Sylvain
F-39800 Poligny, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.