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Europäisches Patent · EP1301218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1301218
- Anmeldenummer
- EP00929944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.2000
- Veröffentlicht
- 16.04.2003
- Erteilt
- 02.11.2005
- Gelöscht
- 02.11.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61L 2/14 (2006.01)A61L 2/24 (2006.01)A61L 2/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 2000014750 23.03.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2000/000539 26.05.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/070281 27.09.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KO, Jung-Suek
Keum Cheon-Gu Seoul 153-023, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.