BEHÄLTERVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1301411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1301411
Anmeldenummer
EP01957987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2001
Veröffentlicht
16.04.2003
Erteilt
18.08.2004
Gelöscht
18.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
Priorität
EP 00306208 21.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/008340 19.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/008083 31.01.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  2. 31.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAGLUND, Sylvia, Maria

Oxford, Oxfordshire OX1 4TG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.