VIBREUR POUR TELEPHONE PORTABLE

Europäisches Patent · EP1303361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1303361
Anmeldenummer
EP01956633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2001
Veröffentlicht
23.04.2003
Erteilt
04.05.2005
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B06B 1/04 (2006.01)
H02K 29/06 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
Priorität
FR 0009781 26.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/FR2001/002397 23.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/007903 31.01.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 13.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GANDEL, Pierre

F-25660 Besançon, FR

ARLOT, Richard

F-25000 Besançon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.