VIBREUR POUR TELEPHONE PORTABLE
Europäisches Patent · EP1303361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1303361
- Anmeldenummer
- EP01956633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2001
- Veröffentlicht
- 23.04.2003
- Erteilt
- 04.05.2005
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B06B 1/04 (2006.01)H02K 29/06 (2006.01)H02K 7/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 0009781 26.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2001/002397 23.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/007903 31.01.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GANDEL, Pierre
F-25660 Besançon, FR
ARLOT, Richard
F-25000 Besançon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.