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Europäisches Patent · EP1305683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1305683
Anmeldenummer
EP01957930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
07.07.2001
Veröffentlicht
02.05.2003
Erteilt
20.10.2004
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/00 (2006.01)
G05D 23/02 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
F16K 41/04 (2006.01)
Priorität
DE 20013130 U 29.07.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/007810 07.07.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/010875 07.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANDERS, BERNHARD

59755 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.