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Europäisches Patent · EP1305683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1305683
- Anmeldenummer
- EP01957930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 07.07.2001
- Veröffentlicht
- 02.05.2003
- Erteilt
- 20.10.2004
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 23/00 (2006.01)G05D 23/02 (2006.01)F24D 19/10 (2006.01)F16K 41/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 20013130 U 29.07.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/007810 07.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/010875 07.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 29.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANDERS, BERNHARD
59755 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.