Composé trisazoique

Europäisches Patent · EP1306411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1306411
Anmeldenummer
EP02024409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2002
Veröffentlicht
02.05.2003
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 33/22 (2006.01)
Priorität
JP 2001328861 26.10.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 29.10.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  3. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sawatari, Yoshihiro

Hirakata-shi, Osaka-fu, JP

Matsui, Makiko

Hirakata-shi, Osaka-fu, JP

Sugawara, Shuji

Hirakata-shi, Osaka-fu, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.