HYDRAULISCHER AUFZUG MIT EINEM DRUCKSPEICHER

Europäisches Patent · EP1309508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1309508
Anmeldenummer
EP01960021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2001
Veröffentlicht
14.05.2003
Erteilt
10.01.2007
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/04 (2006.01)
Priorität
CH 161100 18.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000489 09.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/014199 21.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 28.08.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Bucher Hydraulics AG, Industriestrasse 15, 6345 Neuheim/Zug → Bucher Hydraulics AG, Industriestrasse 15, 6345 Neuheim

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2009

  3. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  4. 31.01.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.