HYDRAULISCHER AUFZUG MIT EINEM DRUCKSPEICHER
Europäisches Patent · EP1309508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1309508
- Anmeldenummer
- EP01960021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2001
- Veröffentlicht
- 14.05.2003
- Erteilt
- 10.01.2007
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 161100 18.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000489 09.08.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/014199 21.02.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 28.08.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Bucher Hydraulics AG, Industriestrasse 15, 6345 Neuheim/Zug → Bucher Hydraulics AG, Industriestrasse 15, 6345 Neuheim
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2009
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 31.01.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.