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Europäisches Patent · EP1309785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1309785
Anmeldenummer
EP01954226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2001
Veröffentlicht
14.05.2003
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F02G 1/055 (2006.01)
Priorität
GB 0020012 15.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2001/003637 14.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/014671 21.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLARK, David, Antony

Hugglescote Leicestershire LE67 2BU, GB

LOWRIE, James, Robert

Derby DE1 2RR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.