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Europäisches Patent · EP1312100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1312100
Anmeldenummer
EP01957680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2001
Veröffentlicht
21.05.2003
Erteilt
14.03.2007
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 59/00 (2006.01)
Priorität
DE 10040867 21.08.2000
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000508 20.08.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/017342 28.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

ABB Research Ltd

ABB RESEARCH LTD.

Affolternstrasse 52, 8050 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

STRÜMPLER, Ralf

CH-5412 Gebenstorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.