BETRIEBSMITTELVERSORGUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1318932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1318932
- Anmeldenummer
- EP01972055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2001
- Veröffentlicht
- 18.06.2003
- Erteilt
- 06.12.2006
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 1/087 (2006.01)B60T 10/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10046827 20.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/010567 13.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/024500 28.03.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NITSCHE, Martin
89547 Gerstetten, DE
BECKE, Martin
89075 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.