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Europäisches Patent · EP1318932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1318932
Anmeldenummer
EP01972055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2001
Veröffentlicht
18.06.2003
Erteilt
06.12.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 1/087 (2006.01)
B60T 10/02 (2006.01)
Priorität
DE 10046827 20.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/010567 13.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/024500 28.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NITSCHE, Martin

89547 Gerstetten, DE

BECKE, Martin

89075 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.