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Europäisches Patent · EP1320341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1320341
Anmeldenummer
EP00960276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2000
Veröffentlicht
25.06.2003
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 11/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2000/000522 25.09.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2002/024129 28.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 15.12.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  3. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.