INTEGRIERTER BEHÄLTER UND BRÜHGERÄT
Europäisches Patent · EP1322211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1322211
- Anmeldenummer
- EP01968717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2001
- Veröffentlicht
- 02.07.2003
- Erteilt
- 17.08.2005
- Gelöscht
- 17.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47J 47/02 (2006.01)A47G 19/16 (2006.01)A47J 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US 670470 26.09.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/028198 07.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/026091 04.04.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Steven, D.
Portland, OR 97219, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.