Giesstauschrohr
Europäisches Patent · EP1327490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1327490
- Anmeldenummer
- EP02080281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.1997
- Veröffentlicht
- 16.07.2003
- Erteilt
- 18.04.2007
- Gelöscht
- 18.04.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B22D 41/50 (2006.01)
- Priorität
- US 725589 03.10.1996US 935089 26.09.1997
- Abgezweigt von
- EP97942740
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heaslip, Lawrence John
Burlington, Ontario L7L 1L7, CA
Dorricott, James Derek
Burlington, Ontario L7L 1L7, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.