Schleifen von Garnituren

Europäisches Patent · EP1329286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1329286
Anmeldenummer
EP03004417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1999
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
09.05.2007
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 19/18 (2006.01)
B24B 47/22 (2006.01)
B24B 55/06 (2006.01)
D01G 15/84 (2006.01)
B24D 13/10 (2006.01)
B24B 3/60 (2006.01)
Priorität
CH 184098 09.09.1998
DE 19908708 26.02.1999
Abgezweigt von
EP99939896
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.