Schleifen von Garnituren

Europäisches Patent · EP1329288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1329288
Anmeldenummer
EP03004596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1998
Veröffentlicht
23.07.2003
Erteilt
06.07.2005
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 19/18 (2006.01)
D01G 15/84 (2006.01)
B24B 55/06 (2006.01)
B24B 49/00 (2006.01)
B24B 47/22 (2006.01)
Priorität
CH 230297 01.10.1997
Abgezweigt von
EP98941653
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.