Notantrieb für einen Aufzug

Europäisches Patent · EP1338545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1338545
Anmeldenummer
EP03002870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2003
Veröffentlicht
27.08.2003
Erteilt
01.10.2008
Gelöscht
08.02.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B66B 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 02405122 18.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

  2. 01.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Cholinski, Andrzej, Masch.-Ing.

CH-6030 Ebikon

Küttel, Heinrich, Masch.-Ing.

CH-6353 Weggis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.