Article chaussant à serrage élastique, et procédé pour sa fabrication
Europäisches Patent · EP1340436 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1340436
- Anmeldenummer
- EP02027367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2002
- Veröffentlicht
- 03.09.2003
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/00 (2006.01)A43B 23/26 (2006.01)A43B 5/08 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 0202729 28.02.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Farys, Yves
74410 Saint-Jorioz, FR
Beneteau, Anne, Pascal
74000 Annecy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.