Armatur mit Verstellorgan

Europäisches Patent · EP1340932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1340932
Anmeldenummer
EP02027447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2002
Veröffentlicht
03.09.2003
Erteilt
23.02.2005
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/50 (2006.01)
Priorität
DE 10208540 27.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 28.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pietsch, Jürgen

45968 Gladbeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.