AUSBEULVORRICHTUNG UND -VERFAHREN
Europäisches Patent · EP1341621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1341621
- Anmeldenummer
- EP00977335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2000
- Veröffentlicht
- 10.09.2003
- Erteilt
- 03.08.2005
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 1/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000643 05.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/045877 13.06.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.