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Europäisches Patent · EP1343603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1343603
Anmeldenummer
EP01990430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2001
Veröffentlicht
17.09.2003
Erteilt
23.05.2007
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/20 (2006.01)
Priorität
DE 10057977 22.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/013572 22.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/042025 30.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 15.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RALL, Gerhard

71672 Marbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.