Kranken- oder Pflegebett

Europäisches Patent · EP1344513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1344513
Anmeldenummer
EP03001746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2003
Veröffentlicht
17.09.2003
Erteilt
23.08.2006
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
Priorität
DE 20202852 U 22.02.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Joh. Stiegelmeyer GmbH & Co. KG

Annastrasse 13-15, D-32051 Herford, DE

Erfinderin/Erfinder

Neumann, Ulrich

32657 Lemgo, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.