Brennstoffzellenbatterie mit integriertem Wärmetauscher
Europäisches Patent · EP1347529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1347529
- Anmeldenummer
- EP03405105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2003
- Veröffentlicht
- 24.09.2003
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 02405212 19.03.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 08.03.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Rüegger 9, 8595 Altnau → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2014
- 01.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Intellectual Property Services GmbH, Rüegger 9, 8595 Altnau
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2014
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 30.05.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.