Getriebe mit einfacher Schaltung
Europäisches Patent · EP1348618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1348618
- Anmeldenummer
- EP03006837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2003
- Veröffentlicht
- 01.10.2003
- Erteilt
- 06.09.2006
- Gelöscht
- 06.09.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62M 25/00 (2006.01)B62M 25/02 (2006.01)F16H 63/14 (2006.01)
- Priorität
- US 367726 P 28.03.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.03.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Korenjak, Norbert
4651 Stadl Paura, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.