Verdickte Bleichmittelzusammensetzungen
Europäisches Patent · EP1348755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1348755
- Anmeldenummer
- EP03015249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1998
- Veröffentlicht
- 01.10.2003
- Erteilt
- 08.02.2006
- Gelöscht
- 08.02.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C11D 3/395 (2006.01)C11D 3/39 (2006.01)C11D 3/37 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)C11D 3/18 (2006.01)C11D 3/26 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 985487 04.12.1997
- Abgezweigt von
- EP98957988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 15.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ambuter, Hal
Medina, OH 44256, US
Kotian, Sahira Vijay
Gonzales LA 70737, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.