Schraubkappe für eine Flasche

Europäisches Patent · EP1350733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1350733
Anmeldenummer
EP02023643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2002
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 41/34 (2006.01)
B65D 51/16 (2006.01)
Priorität
EP 02007341 05.04.2002
DE 20210304 U 03.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Plamatec AG

Bruggacherstrasse 24, 8117 Fällanden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.