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Europäisches Patent · EP1358690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1358690
Anmeldenummer
EP01993955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2001
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
29.06.2005
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/02 (2006.01)
H01M 8/04 (2006.01)
Priorität
DE 10055253 08.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/004158 06.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/039529 16.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLANK, Felix

78464 Konstanz, DE

HELLER, Cosmas

88045 Friedrichshafen, DE

SCHMID, Ottmar

88677 Markdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.