REGNER MIT MODULIERTEM STRAHL
Europäisches Patent · EP1363744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1363744
- Anmeldenummer
- EP02712270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2002
- Veröffentlicht
- 26.11.2003
- Erteilt
- 11.08.2004
- Gelöscht
- 11.08.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B05B 3/04 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- IT RE20010016 28.02.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2002/000042 28.01.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/068126 06.09.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 13.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAITI, Giorgio
I-42015 Correggio, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.