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Europäisches Patent · EP1368612 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1368612
- Anmeldenummer
- EP02729434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2002
- Veröffentlicht
- 10.12.2003
- Erteilt
- 13.07.2005
- Gelöscht
- 09.01.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F42B 33/02 (2006.01)F42B 14/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0100578 09.01.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/000057 09.01.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/055955 18.07.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2022
- 15.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.07.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIELA, Michael, John
Hollywood Birmingham B14 4TJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.