Fluidbeaufschlagter FanOut-Kompensator

Europäisches Patent · EP1369369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1369369
Anmeldenummer
EP03405400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2003
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
04.01.2006
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 23/025 (2006.01)
B41F 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 10225199 06.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 13.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik WIFAG

Maschinenfabrik Wifag

Wylerringstrasse 39 Postfach, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Langsch, Robert

3045 Ortschwaben, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.