FRANKIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP1371023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1371023
- Anmeldenummer
- EP02701143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2002
- Veröffentlicht
- 17.12.2003
- Erteilt
- 29.08.2012
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07B 17/00 (2006.01)B41J 29/17 (2006.01)B41J 2/17 (2006.01)
- Priorität
- CH 460012001 13.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000143 10.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/073541 19.09.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 20.09.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2012
- 29.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.