Anschlagmaschine

Europäisches Patent · EP1378331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1378331
Anmeldenummer
EP03009292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2003
Veröffentlicht
07.01.2004
Erteilt
28.03.2007
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27F 7/15 (2006.01)
Priorität
DE 20210195 U 02.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bartolovic, Milan

58553 Halver, DE

Huckschlag, Heinz-Georg

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.