Sitzmöbelstück
Europäisches Patent · EP1384422 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1384422
- Anmeldenummer
- EP02016324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2002
- Veröffentlicht
- 28.01.2004
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 21.04.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)A47C 1/024 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Carrera, Massimo Dipl.-Ing.
61100 Pesaro, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.