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Europäisches Patent · EP1385382 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1385382
- Anmeldenummer
- EP02755444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2002
- Veröffentlicht
- 04.02.2004
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A21B 1/26 (2006.01)A21B 1/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 10148548 01.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2002/003171 09.08.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/089588 14.11.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERLER, Ernst
97450 Gänheim, DE
KOOS, Michael
97450 Heugrumbach, DE
HOLZINGER, Leo
97450 Schwebenried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.