Elektrischer Getränkebereiter

Europäisches Patent · EP1388313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1388313
Anmeldenummer
EP03254865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2003
Veröffentlicht
11.02.2004
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/30 (2006.01)
Priorität
GB 0218223 06.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scott, Michael James

Port St. Mary Isle of Man IM9 5PH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.