Elektrischer Getränkebereiter
Europäisches Patent · EP1388313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1388313
- Anmeldenummer
- EP03254865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2003
- Veröffentlicht
- 11.02.2004
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 0218223 06.08.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scott, Michael James
Port St. Mary Isle of Man IM9 5PH, GB
Pfandgläubigerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.