Mit selbstklemmendem Gewinde versehene Schraube
Europäisches Patent · EP1391617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1391617
- Anmeldenummer
- EP03017641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2003
- Veröffentlicht
- 25.02.2004
- Erteilt
- 09.02.2005
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 10238055 20.08.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Koenig, Gottfried, Dr.
57334 Bad Laasphe, DE
Menz, Werner
99897 Tambach-Dietharz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.