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Europäisches Patent · EP1393100 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1393100
Anmeldenummer
EP02729131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2002
Veröffentlicht
03.03.2004
Erteilt
10.12.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/00 (2006.01)
Priorität
US 288030 P 02.05.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/014116 02.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/088780 07.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 10.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PY, Daniel

Stamford, CT 06902, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.